Coronatests im Betrieb – was gilt für Unternehmen?

Coronatests im Betrieb – was gilt für Unternehmen?

Da auf absehbare Zeit nicht ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehen wird, setzt die Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus nun verstärkt auf Testmöglichkeiten. Im Rahmen der nationalen Teststrategie sollten Unternehmen stärker in die Pflicht genommen werden.

Sie müssen nun ihren Beschäftigten verpflichtend Coronatests anbieten, wenn diese nicht ausnahmslos im Homeoffice arbeiten. Betriebe müssen ihren Beschäftigten grundsätzlich ein Testangebot pro Woche machen. Nur ausnahmsweise darf die Verpflichtung zwei Tests pro Woche umfassen, insbesondere für Mitarbeiter, die regelmäßigen Kundenkontakt haben. Darauf einigte sich das Bundeskabinett am 13. April 2021. Bei der beschlossenen Verpflichtung handelt es sich allerdings nur um eine Angebotspflicht seitens der Arbeitgeber, eine Testpflicht für die Arbeitnehmer gibt es nicht. Auch eine Dokumentationspflicht wurde nicht beschlossen.

Nach Kabinettsbeschluss: Unternehmen müssen testen

Nachdem die Politik zuletzt noch auf eine Angebotspflicht für Unternehmen verzichtet hatte, wurde eine solche in der jüngsten Kabinettssitzung nun doch beschlossen. Die Wirtschaftsverbände hatten zuvor im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung erklärt, dass sie die Teststrategie von Bund und Ländern unterstützen wollen. Die Verbände hatten zugesichert, Testkapazitäten freiwillig auszubauen und an ihre Mitgliedsunternehmen appelliert, entsprechende Angebote für die Mitarbeiter in den Betrieben zu schaffen.

Im Beschluss des Coronagipfels vom 22. März 2021 wurde die Umsetzung der Testangebote in allen Unternehmen in Deutschland als notwendig erachtet. Anfang April haben die Wirtschaftsverbände dann einen ersten Umsetzungsbericht dazu vorgelegt, wie viele Unternehmen sich an den Testangeboten beteiligen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bieten inzwischen rund 70 Prozent der Unternehmen ihren Beschäftigten wöchentliche Testmöglichkeiten an, weitere Angebote kämen hinzu. Damit konnte das von der Bundesregierung erklärte Ziel, 90 Prozent aller Beschäftigten Testangebote durch ihre Arbeitgeber zu verschaffen, nicht erreicht werden.

Auf dieser Grundlage entschied die Bundesregierung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens nun, dass regulatorischer Handlungsbedarf in der Arbeitsschutzverordnung besteht. Insbesondere wurde daher die Verpflichtung für Unternehmen eingeführt, ihren Mitarbeitern einen beziehungsweise ausnahmsweise zwei Coronatests pro Woche anzubieten, soweit diese nicht im Homeoffice arbeiten. Dabei müssen die Unternehmen aber nicht dokumentieren, dass ihre Mitarbeiter die Tests auch tatsächlich in Anspruch nehmen. Es würde also ausreichen, den Beschäftigten die Selbsttests einfach nach Hause zu schicken oder die Tests frei im Büro zugänglich zu machen..

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