Für eine größere Zahl von Gesetzen hat der Gesetzgeber vorgesehen, dass diese auf geeignete Weise im Betrieb bekannt gemacht werden müssen, um den Gedanken des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Betrieb zu fördern.

Man spricht in diesem Zusammenhang von „Aushangpflichtigen Gesetzen“.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Zahlreiche Vorschriften des Bundesrechts und des berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerks sind aushangpflichtig.

1 Für wen gilt die Aushangpflicht?

Die Aushangpflicht gilt für jeden Arbeitgeber, der mind. 1 Arbeitnehmer beschäftigt, unabhängig von dessen Rechtsform.